Warken sagt höhere Beiträge für Pflegeversicherung voraus
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) thematisiert höhere Beiträge für die Pflegeversicherung. Wenn es Mittel aus dem Haushalt gebe, wie jetzt vorgesehen, "werden wir ab Januar zu Beitragserhöhungen kommen", sagte sie nach der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe in der anschließenden Presskonferenz. "Wenn es mehr Geld gibt, kann man das abfedern."
HSK/Schmidt-Domine
Auf dem Hauptstadtkongress Ende Juni hielt sich Nina Warken noch zurück, doch jetzt spricht sie offen über mögliche Beitragssteigerungen
5-lagig mit EXULOCK◊ – für effektiven Bakterieneinschluss
Der durchdachte, 5-lagige Aufbau mit EXULOCK◊ Technologie schließt Exsudat zuverlässig ein und über 99% der Bakterien werden im Verschlusskern des Verbandes gebunden*,#,1 – auch unter Druck. Ein saugstarker Wunden-Allrounder eben. Jetzt Muster abrufen!
Referenzen
Eindringlich wiederholte die Bundesgesundheitsministerin ihre Aussage noch einmal verklausuliert: "Kurzfristig gibt es keine Maßnahmen, die dafür sorgen werden, dass die Beiträge nicht steigen, dafür brauchen wir das Steuergeld."
Warken rechnet mit 0,1 Prozentpunkten Beitragssteigerung
Auch in Berichterstatter-Gesprächen der laufenden Haushaltsberatungen soll Warken laut Ärzteblatt, das sich auf Politico bezieht, gesagt haben, sie rechne mit einem deutlichen Beitragsanstieg in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Für die Krankenversicherung bezifferte sie den Anstieg mit 0,5 bis 0,6 Prozentpunkten für 2026, für die Pflegeversicherung mit 0,1 Prozentpunkt.
Unterdessen hat der Bundesrechnungshof eine Finanzierungslücke in Höhe von zwölf Milliarden Euro in der Pflegeversicherung bis 2029 prophezeit, sollte es keine tiefgreifende Pflegereform geben. "Die Finanzlage muss zügig stabilisiert, die Reform der Sozialen Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode endlich umgesetzt werden", heißt es in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, aus dem Focus-Online zitiert.
Kirsten Gaede